Corona-Taskforce
Die Verbreitung des Coronavirus beherrscht weiterhin die Schlagzeilen und sorgt – trotz Lockerungsmaßnahmen – weiterhin für Einschränkungen in den unterschiedlichsten Bereichen. Damit gehen zahlreiche neuartige Rechtsfragen einher, deren rasche Beurteilung essentiell für die wirtschaftliche Bewältigung der gegenwärtigen Lage ist. Die Binder Grösswang Corona-Taskforce behält die Änderungen und ihre Auswirkungen für Sie genau im Blick. Und unsere Fachexperten aus den verschiedensten Rechtsbereichen liefern spannende Beiträge.
Unsere laufenden Informationen
- Highlights der geplanten COVID-19-Gesetzespakete Nr. 6 - 17 (Stand: 24.04.2020)
- Die Neuerungen durch das 4. COVID-19-Gesetz (Stand: 08.04.2020)
- Die Neuerungen durch das 3. COVID-19-Gesetz (Stand: 08.04.2020)
Arbeitsrecht
- Corona-Kurzarbeit und Entgeltfortzahlung (Stand 17.04.2020)
- Coronavirus – FAQ für Arbeitgeber (Stand 03.04.2020)
Verwaltungsrecht / Behördliche Maßnahmen
- Lockerungen für Beherbergungsbetriebe im Anmarsch (Stand: 22.05.2020)
- Lockerung in der Gastronomie (Stand: 15.05.2020)
- Neue Verordnung zur weiteren Öffnung der Wirtschaft (Handel, Dienstleistungen) per 1. Mai 2020 ist da (Stand: 01.05.2020)
- Neue Verordnung für den Non-Food Handel (Stand: 10.04.2020)
- Verfassungs- und Verwaltungsrecht im Krisen-Druck (Stand: 09.04.2020)
- Verschärfte Hygieneregeln für den Lebensmittel-Einzelhandel (Stand: 01.04.2020)
- Verordnungen des zuständigen Bundesministers auf Basis des COVID-19 Maßnahmengesetzes (Stand: 24.03.2020)
- Anordnungsbefugnis von Behörden im Krisenfall (Stand: 19.03.2020)
- Das COVID-19-Maßnahmengesetz (Stand: 16.03.2020)
Gesundheitsrecht / Life Sciences
- Europäische Kommission – Leitlinie zu persönlicher Schutzausrüstung / Medizinprodukte (Stand: 01.04.2020)
- 2. Covid-19 Gesetz: Änderungen im Gesundheitsrecht (Life Sciences) (Stand: 24.03.2020)
Außenwirtschaftsrecht
- Europäische Kommission: Leitlinien zum Schutz kritischer europäischer Vermögenswerte und Technologien (Stand: 27.03.2020)
- Exportkontrolle (Stand: 18.03.2020)
Staatliche Unterstützungsmaßnahmen / Beihilfen
- Fixkostenzuschuss aus dem Corona-Hilfsfonds (Stand: 20.05.2020)
- Garantien für große Unternehmen im Rahmen der COVID-19-Krise (Stand: 30.03.2020)
- Übersicht über die aktuellen staatlichen Unterstützungsmaßnahmen (Stand: 09.04.2020)
- Härtefall-Fonds: Die Richtlinien des Bundesministers für Finanzen und Details zur Antragstellung (Stand: 24.03.2020)
- Das neue befristete Regelwerk für staatliche Beihilfen (Stand: 24.03.2020)
Steuerrecht
- 2. Covid-19 Gesetz: Abgabenrechtliche Änderungen (Stand 24.03.2020)
- Sonderregelungen für Abgaben (Stand: 18.03.2020)
Banking & Finance
- Maßnahmen der österreichischen Finanzmarktaufsichtsbehörde und der Europäischen Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (Stand: 17.04.2020)
- EBA veröffentlicht Leitlinien zu gesetzlichen und privaten Moratorien für Darlehenszahlungen, die im Zuge der COVID-19-Krise eingeführt werden (Stand: 09.04.2020)
- (Geplante) Änderung des FMABG ermöglicht Verlängerung von Fristen (Stand: 03.04.2020)
- Kapitalmarkt und Coronavirus als Risikofaktor (Stand: 01.04.2020)
- EBA schafft Klarheit für Banken und Verbraucher über die Anwendung des aufsichtsrechtlichen Rahmens im Hinblick auf COVID-19-Maßnahmen (Stand: 27.03.2020)
- EZB gewährt Banken regulatorische Spielräume zur Aufrechterhaltung der Kreditversorgung von Unternehmen und Haushalten in Reaktion auf COVID-19 (Stand: 27.03.2020)
Restrukturierung / Insolvenzrecht
- Insolvenzen mit aller Kraft vermeiden – weitere Maßnahmen durch das 4. COVID-19 Gesetz (Stand: 07.04.2020)
- Insolvenzrechtliche Hilfestellungen durch das 2. COVID-19-Gesetz (Stand: 24.03.2020)
- Liquiditätssicherung für Unternehmen (Stand: 17.03.2020)
- Umschalten in den Krisenmodus (Stand: 13.03.2020)
Unternehmens-/Gesellschaftsrecht
- FAQ zu Gesellschafterversammlungen und Aufsichtsrats-Sitzungen (Stand: 22.05.2020)
- Gewinnausschüttungen in Zeiten von COVID-19 (Stand: 01.04.2020)
- Auswirkung des 2. COVID-19 Gesetzes auf zivilrechtliche Fristen (Stand: 23.03.2020)
- Rechtliche Risikominimierungs- und Vorsorgemaßnahmen (Stand: 25.02.2020)
IP/IT
Immobilienrecht
- Wohnungsmiete in Krisenzeiten – Neuerungen durch das 4. COVID-19-Gesetz (Stand: 09.04.2020)
- Schließung von Betriebsstätten: Auswirkungen auf Miet- und Pachtverträge (Stand: 19.03.2020)
Vertragsrecht
- Rechtliche Risikominimierungs- und Vorsorgemaßnahmen (Stand: 25.02.2020)
Litigation / Dispute Resolution
- Gerichtsbetrieb und gerichtliche Fristen (Stand: 23.03.2020)
Kartellrecht / Fusionskontrolle
- Kartellrecht in Zeiten von Corona – BWB nimmt zu Kooperationen und Preiserhöhungen Stellung (Stand 26.03.2020)
- Update zu Merger Control: Zusammenschlusskontrolle in Österreich (Stand 24.03.2020)
- Merger Control - Wichtige Info zu Fristen in Zusammenschlussverfahren (Stand 20.03.2020)
- Kartellrecht in Zeiten von Corona – Sanierungsfusion (Stand 20.03.2020)
Übersicht rechtliche Maßnahmen Österreich/EU
Hier finden Sie einen Link zu den wesentlichen rechtlichen Maßnahmen der Bundesregierung/der EU-Institutionen betreffend SARS-CoV-2 in chronologischer Reihenfolge
- Übersicht: Rechtliche Maßnahmen zur Bekämpfung von SARS-CoV-2 in Österreich (Stand 22.05.2020)
- Übersicht: Maßnahmen zur Bekämpfung von SARS-CoV-2 in der EU (Stand 22.05.2020)
Frühere Beiträge
- ESMA-Maßnahmen betreffend laufende Konsultationen, systematische Internalisierer und Aufzeichnung von Telefonaten (Stand: 25.03.2020)
- 2. Covid-19 Gesetz: Telekommunikationsgesetz 2003: Warnung im Krisenfall durch SMS kann erzwungen werden (Stand: 24.03.2020)
- 2. Covid-19 Gesetz: Änderungen spezifischer verwaltungsrechtlicher Vorschriften in der COVID-19 Krise (Stand: 24.03.2020)
- 2. Covid-19 Gesetz: Änderungen der Verfahrensvorschriften im öffentlichen Recht (Stand: 24.03.2020)
- 2. Covid-19 Gesetz: Staatliche Unterstützungsmaßnahmen / Beihilfen (Stand: 24.03.2020)
- Der COVID-19-Krisenbewältigungsfonds und weitere staatliche Unterstützungsmaßnahmen (Stand 20.03.2020)
- Der COVID-19-Krisenbewältigungsfonds und der lange Weg zur Auszahlung (Stand: 19.03.2020)
- Arbeitsrechtliche Folgen von Betriebsschließungen (Stand: 16.03.2020)
- Beihilfen II – COVID-19-Fonds (Stand: 16.03.2020)
- Maßnahmen der Europäischen Bankenaufsichtsbehörden (Stand: 16.03.2020)
- Wie krisenfest sind Finanzierungen (Stand: 13.03.2020)
- Rechtliche Risikominimierungs- und Vorsorgemaßnahmen (Stand: 25.02.2020)
- Neuerungen durch das 2. Covid-19 Gesetz (Stand: 24.03.2020)
- Staatliche Beihilfen für betroffene Unternehmen (Stand: 13.03.2020)
- Die 15 wichtigsten Auswirkungen für Arbeitgeber (Stand: 11.03.2020)
- Forschung - Förderungen (Stand: 11.03.2020)
- Kartellrecht - Preiserhöhungen und Kooperationen (Stand: 09.03.2020)
- Aktuelle Information (Stand: 12.03.2020)
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