Verordnung über wettbewerbsverzerrende Subventionen – Paradigmenwechsel in der Regulierung drittstaatlicher Subventionen innerhalb der EU (Lexis Nexis, 2023)
Was die neue EU-Verordnung über die Verzerrung des Binnenmarktes durch Drittstaatliche Subventionen (DSVO), die am 12. Juli 2023 auch in Österreich in Kraft trat, mit sich bringt:
Von manchen EU-Stakeholdern sehnlichst erwartet, stellt die DSVO einen Paradigmenwechsel in der Regulierung drittstaatlicher Subventionen innerhalb der EU dar. Eine Vielzahl von Transaktionen und öffentlichen Vergabeverfahren in verschiedenen Sektoren müssen seit 2. Oktober 2023 nun spezifische Meldepflichten gegenüber der Europäischen Kommission erfüllen und potenziell einer Prüfung unterzogen werden, um unfaire Wettbewerbsverzerrungen und hohe Sanktionen zu vermeiden.
In ihrem soeben erschienenen Artikel in der Österreichischen Zeitschrift für Kartellrecht (ÖZK) beleuchten Isabelle Innerhofer, Calvin Polterauer und Emilie Landstetter die wichtigsten Aspekte und Herausforderungen dieser bahnbrechenden Verordnung und erläutern, wie die Europäische Kommission drittstaatliche Subventionen erkennt und bewertet, auf welchen drei Säulen die DSVO basiert, welche Abhilfemaßnahmen und Sanktionen möglich sind, sowie wie die DSVO damit die bestehenden EU-Regelungen zu Fusionskontrolle, Beihilfenrecht und ausländischen Direktinvestitionen ergänzt.
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Emilie Landstetter